Bündnis "Pasing ist bunt" diskutiert zu AfD-Parteiverbot
PRESSEMITTEILUNG
Bündnis "Pasing ist bunt" diskutiert zu AfD-Parteiverbot
TERMIN: Donnerstag, 22. Februar 2024 um 19 Uhr: AfD-Verbot jetzt? Diskussionsveranstaltung von "Pasing ist bunt" (Pasinger Fabrik, Säulenhalle, August-Exter-Str. 1, 81245 München)
Nach der Demonstration am Siegestor und der Lichterkette auf der Theresienwiese, bei denen jeweils mehr als 300.000 Menschen für Demokratie und Rechtsstaat und gegen Hass und Hetze ein Zeichen setzten, überlegen viele Bürger:innen, wie es nun weiter gehen soll. Eine Frage, die dabei besonders häufig gestellt wird: Soll ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD angestrebt werden?
Das überparteiliche Bündnis „Pasing ist bunt“ will im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung dieser Frage nachgehen und lädt unter dem Titel „AfD-Verbot, jetzt?“ am Donnerstag, 22. Februar 2024 um 19 Uhr in die Säulenhalle der Pasinger Fabrik (August-Exter-Str. 1, direkt am Pasinger Bahnhof) ein. Das Bündnis hat dazu hochrangige Expert:innen eingeladen: Thomas Witzgall von Endstation Rechts Bayern, der über die Chancen eines Verbotsantrags referieren wird, sowie Anne Wild von der Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus und Ines Tsartsaris vom Deutschen Gewerkschaftsbund, die mit Interessierten diskutieren werden. Moderiert wird der Abend von Raoul Koether. Der Eintritt ist frei.
Im Jahr 1935 hatte der Chefpropagandist der Nazis, Joseph Goebbels, die Weimarer Republik mit den Worten verhöhnt: „Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“ Die Väter und Mütter des Grundgesetzes haben deswegen vor fast 75 Jahren die Grundlage für eine wehrhafte Demokratie gelegt und in Artikel 21 Absatz 2 unserer Verfassung die Möglichkeit eines Verbots von Parteien geschaffen, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf abzielen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen.
Bildmaterial:
Logo "Pasing ist bunt" (Pasing ist bunt, rechtefrei): https://pasingistbunt.de/wp-content/uploads/2022/11/pasing-ist-bunt_logo.jpg
Demobild AfD-Verbot jetzt (Christian Lue/unsplash.com, kostenlose Verwendung für kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke, keine Nennung des Urhebers erforderlich): https://unsplash.com/de/fotos/eine-person-die-ein-pappschild-vor-einer-menschenmenge-halt-UA7IqjKbgIA
Hintergrundinfos zum Bündnis "Pasing ist bunt": https://pasingistbunt.de
Pressekontakt und V.i.S.d.P.:
Raoul Koether c/o SPD-Bürgerbüro Alte Allee 2 81245 München
Tel. (089) 8895 2016 Fax (089) 8293 9338 Mail raoul.koether@spd-pasing.de