Wofür ich stehe

Ich bin stolz auf meine Heimatstadt und ich bin stolz auf ihren Erfolg. Aber ich kämpfe für das Versprechen dieser reichen Stadt an ihre Bewohner:innen: ‚Keine:r wird zurückgelassen‘.

München muss eine Stadt für alle bleiben. Bayern muss eine Heimat für alle sein. Deshalb bin ich Sozialdemokrat geworden. Wir müssen verhindern, dass die Interessen und Anliegen der einen gegen die der anderen ausgespielt werden. Politik ist kein Null-Summen-Spiel, in dem der eine verlieren muss, damit der andere gewinnt. Junge gegen Alte, Neuzugezogene gegen Alteingesessene, Wohnungssuchende gegen Eigentümer, Radler gegen Autofahrer, Familien gegen Singles, das ist der falsche Weg.

In unserer krisengebeutelten Welt brauchen wir eine Politik der Zuversicht, die die Chancen im Wandel erkennt und gleichzeitig für alle Menschen erlebbar macht. Wir brauchen eine Politik des Respekts und der Solidarität, die unsere Lebensgrundlagen schützt und die dafür sorgt, dass alle eine gute Ausbildung erhalten, eine gute und gutbezahlte Arbeit finden, gut Wohnen können, nach ihrem eigenen Lebensentwurf glücklich werden und keine Angst vor dem älter werden haben müssen.

Mein Arbeitsschwerpunkt liegt in der Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitsmarktpolitik, denn ich will Wachstum ohne Weltzerstörung organisieren; vor Ort und darüber hinaus.

Die Transformation ist für mich mehr als nur eine weitere industrielle Revolution, sie ist ein Gesellschaftsprojekt unsere Wirtschaft so umzubauen, dass Gemeinwohlinteressen vor den Profitinteressen weniger Einzelner stehen und Wachstum ohne die grenzenlose Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft und natürlichen Ressourcen möglich wird.

Die sozial-ökologische Transformation für Bayern

Raoul Betriebsbesichtigung — Betriebsbesichtigung bei GKN Aerospace in Neuaubing mit Sebastian Roloff, MdB

Die Transformation hin zu einer ökologischen, klimafreundlichen und sozial gerechteren Arbeits- und Wirtschaftsweise ist eine große Herausforderung, auf die viele Unternehmen und die bayerische Wirtschaftspolitik nur ungenügend vorbereitet sind. Die Voraussetzung für ein gutes Leben ist immer noch gute Arbeit und daher das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Während in den vergangenen Jahrzehnten sich Industriepolitik vor allem auf die Anwerbung neuer Unternehmen konzentriert hat, macht es die Transformation nötig, zukünftig einen mindestens gleichwertigen Fokus auf den Erhalt bestehender Unternehmen und Arbeitsplätze in Industrie und Dienstleistung zu legen.

Ich setzte mich daher für eine zukunftsgerichtete, regionalisierte Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik ein, die sich in mehreren Handlungsfeldern niederschlägt: Industriepolitik, Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, Bildung und Qualifizierung, sowie Infrastrukturentwicklung als Teil der Daseinsvorsorge.

Unsere Staatsregierung soll als erstes einen bayerischen Masterplan Transformation und Wirtschaftsentwicklung ins Leben rufen und dafür mit den Unternehmerverbänden, den Gewerkschaften und bedeutenden Unternehmen der bayerischen Schlüsselindustrien ins Gespräch kommen, um Bayerns Wirtschaft fit für die Zukunft zu machen.
Der Freistaat Bayern soll in den kommenden 10 Jahren einen Transformationsfonds im Umfang von 75 Milliarden Euro bereitstellen, aus dem Maßnahmen für den Strukturwandel gefördert und unterstützt werden.
Ich will die Gründung einer staatlichen Industrieholding voranbringen, welche jenen Industrieunternehmen der Zielbranchen einen Schutzschirm während des andauernden Transformationsprozesses bietet, die den Wandel nicht allein, aus eigener Kraft oder mit eigenen Mitteln organisieren können.
Während es in fast allen Ländern Tariftreue- und Vergabegesetze gibt, hinkt Bayern hier hinterher. Einer unserer ersten Maßnahmen soll die Einführung eine solchen Gesetzes sein, damit Freistaat und Kommunen Vergaben von Aufträgen nur machen können, wenn sich die Bewerber an Tarifverträge, Arbeitsstandards und ökologische und Gleichstellungskriterien in den Lieferketten halten.
Schließlich will ich im Bereich der Infrastrukturentwicklung als Teil der Daseinsvorsorge einen Schwerpunkt setzen: Wohnen, verlässlicher Umbau unseres Bildungssystems hin zu mehr Chancengerechtigkeit und lebenslangem Lernen, Verkehrsinfrastruktur mit Schwerpunkt ÖPNV, SmartConnectivity und Güterverkehr auf der Schiene, die Schaffung einer zukunftsfähigen digitalen Infrastruktur, Versorgung mit erneuerbaren Energien.

Kommunale Industrie- und Transformationspolitik

Paneldiskussion zur Transformation auf dem Zukunftsparteitag der Münchner SPD 2023.

Die Welt ist im Umbruch – und mit ihr wie Wohlstand erzeugt wird und unter welchen Bedingungen das geschieht. Nicht nur die Auswirkungen der Pandemie und der Russische Angriffskrieg auf die Ukraine haben verdeutlicht: Krisenhafte Erscheinungen wechseln einander immer rascher ab und verstärken das Gefühl von Unsicherheit. Gleichzeitig ist angesichts der Klimawandels, angesichts globalen Ungerechtigkeiten und des globalen Bevölkerungswachstums eine grundlegende Veränderung der Art und Weise notwendig, wie wir wirtschaftliches Wachstum organisieren, produzieren und was wir konsumieren.

Diese sozial-ökologische Transformation erfordert eine gemeinsame Kraftanstrengung allen staatlichen Ebenen, Unternehmen, Gewerkschaften, Zivilgesellschaft und Einzelpersonen. Es geht um die politische Organisation von gerechtem Fortschritt – darum, die oftmals widersprüchlichen Anforderungen von sozialer Gerechtigkeit, wirtschaftlicher Entwicklung und Umweltschutz in Einklang zu bringen. Dabei sind Städte die Herzkammern der Transformation hin zu einer sozial-ökologischen Lebens- und Produktionsweise. Hier leben die meisten Menschen, hier entstehen die größten Herausforderungen für nachhaltiges Wachstum, hier sind die Anforderungen an Raum und der Umgang mit Ressourcen am größten – gleichzeitig in den großen Städten sind auch besonders viele sehr gut ausgebildete Menschen und besonders viel Potential für kreativen Wandel.

Bei der Transformation der Wirtschaft gibt es eine Reihe von Herausforderungen, die bei der Gestaltung von Fortschritt beachtet werden müssen, darunter:

Demokratisierung und Mitbestimmung: Transformation kann nur mit den Beschäftigten gelingen. Die Transformation ist mehr als nur eine weitere industrielle Revolution, sie ist für uns auch ein Gesellschaftsprojekt unsere Wirtschaft so umzubauen, dass Gemeinwohlinteressen vor den Profitinteressen weniger Einzelner stehen und Wachstum ohne die grenzenlose Ausbeutung von menschlicher Arbeitskraft und natürlichen Ressourcen möglich wird.
Dekarbonisierung: Ausbau der erneuerbaren Energien und tragfähige Energiepreise: Die Transformation der Wirtschaft muss eine Senkung der Treibhausgasemissionen beinhalten, um eine Klimakatastrophe zu verhindern. Gleichzeitig wollen wir Veränderungen im Strommarktdesign auf europäischer Ebene und hilfsweise preisdämpfende Maßnahmen für die Stromkosten der energieintensiven Betriebe und Gewerbe.
Digitalisierung: Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft – wir wollen, dass der Prozess der digitalen Transformation eine effizientere und nachhaltigere Wirtschaft ermöglicht und gleichzeitig sichergestellt wird, dass alle Bevölkerungsgruppen Zugang zu digitalen Technologien haben und von ihnen profitieren.
Resilienz und weitere globale Entwicklung: Es bedarf einer Verringerung der Abhängigkeiten von globalen Märkten und eine Diversifizierung der Lieferketten. Eine Stärkung des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes kann auch dazu beitragen, lokale Wirtschaften zu stärken und soziale und ökologische Nachhaltigkeit zu fördern. Insbesondere die Sicherstellung der Verfügbarkeit von wichtigen Rohstoffen ist eine wichtige Aufgabe.
Demographie: Die Veränderungen in der Altersstruktur der Bevölkerung haben Auswirkungen auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt. Es müssen daher sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden, um die Folgen dieser Veränderungen zu bewältigen.
Verändertes Konsumverhalten: Durch die oben genannten Faktoren ändert sich auch das Konsumverhalten der Gesellschaft. Zum einen ändern sich die Wege, wie Menschen Produkte und Dienstleistungen beziehen. Zum anderen ändern sich aber auch die Konsumwünsche selbst, so z.B. in Fragen der Mobilität.

Was das für unsere Stadt bedeutet:

In einer Stadt wie München werden alle Wirtschaftszweige den Herausforderungen der Transformation stellen müssen, Dienstleistungen wie innerstädtische Warenhäuser und Geschäfte ebenso, wie Handwerk und Industrie. Besonders das produzierende und verarbeitende Gewerbe, sowie Handwerksbetriebe werden große Veränderungen in der Arbeitsmarkt-, Industrie-, Wirtschafts- und Standortpolitik erleben. 2020 gab es in München 27.689 Unternehmen und 267.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im produzierenden Gewerbe und 7.905 Handwerksbetriebe (2021) mit 71.000 Beschäftigten. Die Bruttowertschöpfung des produzierenden und verarbeitenden Gewerbes in München lag bei knapp 41 Mrd. Euro. München ist dank der jahrzehntelangen sozialdemokratischen Politik eine erfolgreiche Industriestadt und soll das auch in der Zukunft sein. Die Arbeitsplätze und der Unternehmenserfolg in Industrie und Handwerk sind das Rückgrat einer wirtschaftlich starken Stadt. In Industrie und Handwerk sind besonders viele gute Arbeitsplätze mit Tarifbindung und gewerkschaftlicher Mitbestimmung zu finden.

Der breite Branchenmix begünstigt eine stabile Entwicklung. Die Sozialdemokratie wird daher mit aller Kraft daran arbeiten, dass München sich als Industriestandort fortentwickelt und Arbeitsplätze in der Fertigung auch weiter innerhalb des Münchner Stadtgebiets erhalten bleiben und zusätzlich entstehen können. Unser Engagement z.B. für eine zukunftsfähige Verkehrsanbindung des BMW-Werks, für den Ausgleich von Lärmschutz, hoher Aufenthaltsqualität und einer naturnahen Stadt sowie einer großen Anzahl an industriellen Standorten und z.B. dem Erhalt der Testanlage für schwere Kettenfahrzeuge bei KMW in Allach stellen dies unter Beweis, ebenso wie z.B. unser Engagement für die Stärkung derMünchner Brauereistandorte.

Eine starke Stadt gibt es nur mit wirtschaftlichem, sozial gerechtem und ökologischem Fortschritt. Damit München mit seiner vielfältigen Landschaft an großen, mittleren und kleinen Unternehmen diese Transformation meistert, brauchen wir eine neue kommunale Industrie- und Wirtschaftspolitik. Diese Politik gestaltet die SPD – an der Seite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Zukunft unserer Stadt.

Konkrete Handlungsvorschläge:

Masterplan Transformation München: Wir sorgen für die Entwicklung eines Masterplans, der zusammen mit allen industriepolitisch relevanten Akteuren entwickelt wird und der den Status-quo, Bedarfe und Handlungsfelder hinsichtlich der sozial-ökologischen Transformation aufzeigt und konkrete Maßnahmen zum Erhalt der Arbeitsplätze im produzierenden und verarbeitenden Gewerbe in München ableitet. Der Masterplan soll zur Sichtbarmachung der industriellen Stärken Münchens beitragen und Schwachstellen identifizieren. Angesichts der Auswirkungen der Pandemie erhoffen wir uns Beiträge zur Resilienz des Wirtschaftsstandorts Münchens. Wir erwarten, dass der Masterplan die in München vorhandene innovative Zukunftsförderung weiter ausbaut und stärken wird. Um die Notwendigkeit der sozial-ökologischen Transformation im Bewusstsein der städtischen Entscheidungen zu stärken, werden wir überdies zukünftig alle Maßnahmen auf ihre Auswirkungen auf die Transformationsfähigkeit Münchens hin prüfen.

Management von Gewerbegebieten und Industriegebieten: Wir werden das Management von Gewerbe und Industriegebieten neu aufsetzen. Die Münchner Mischung ist einzigartig und Grundlage für ein gelingendes Zusammenleben und den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt. Die Tendenzen der Gentrifizierung treffen nicht nur Mieter*innen, sondern auch Unternehmen. Und München darf keine Stadt werden, in der nur Büro-, Handels-, Dienstleistungs- und ähnlichen Berufe ihren Platz haben. Vielmehr ist es für eine gelungene städtische Entwicklung von hoher Relevanz, dass – abgestimmt innerhalb der Region – weiterhin neue Gewerbeflächen entstehen und sich auch weiterhin Industrie und handwerkliche Betriebe in München ansiedeln können.

Kommunale Transformationsagentur: Die Landeshauptstadt München gründet eine eigene Kommunale Transformationsagentur als Ansprechpartner für Unternehmen, Beschäftigte und Soloselbständige als 1-step-agency mit den Aufgaben Sensibilisierung, Lotsenfunktion/Beratung, Zukunftsradar, Dialog, Transformationsbegleiter, Fördermonitoring und Netzwerk. Dabei werden alle relevanten Referate der Münchner Stadtverwaltung ebenso eingebunden, wie Gewerkschaften, IHK, Handwerkskammer, SWM, SSKM, sowie weitere Akteure. Insbesondere KMUs und Handwerksbetriebe sollen durch die kommunale Transformationsagentur unkompliziert eine umfassende Beratung zu allen transformationsrelevanten Fragestellungen erhalten können.

Wasserstoffversorung von Industrie und Handwerk: Während in den meisten Fällen die Wende hin zu klimaneutralen Energieträgern durch grünen Strom abgebildet werden kann, wird es dennoch weiterhin Produktionsprozesse geben, die entweder ausschließlich oder zumindest effizienter und effektiver durch Wasserstoff gespeist werden. Dafür sind Produktion und Versorgung mit Wasserstoff für und in München sicherzustellen. Die Stadtwerke sollen daher zeitnah Lösungswege für die Wasserstoffproduktion und die Bereitstellung von Wasserstoff über Leitungsnetze nach und in München planen, projektieren und umsetzen. Die Stadtspitze unterstützt die Stadtwerke dabei bürokratische und regulatorische Hemmnisse, insbesondere auf nationaler und europäischer Ebene, zu beseitigen.

Taskforce Transformationsfinanzierung: Auf Einladung des Oberbürgermeisters wird eine Taskforce Transformationsfinanzierung gebildet, bestehend aus Vertretern der Stadtsparkasse, der Münchner Geschäftsbanken, der Förderbanken und Beteiligungsgesellschaften, wie der Bayerischen Beteiligungsgesellschaft, die Finanzierungsoptionen für Münchner Betriebe entwickeln, die auf Grund des Umbaus von Fertigungsprozessen, der Energieversorgung oder anderer transformationsbedingeter Umstellungen einen besonderen Kapitalbedarf haben.

Taskforce Fachkräftemangel: Durch die sozial-ökologische Transformation werden sich viele Berufsbilder ändern. Sie ist eine Herausforderung für Arbeitnehmer*innen und künftige Arbeitssuchende. Veränderte Anforderungen an die Qualifikationen fordern auch die städtischen Bildungsträger (wie z.B. die Volkshochschule) gezielte Angebote zu entwickeln. Beschäftigte müssen sich um- und weiterqualifizieren. Gleichzeitig stellt bereits jetzt der Fachkräftemangel ein großes Problem für die Münchner Unternehmen dar. Unter Federführung des Oberbürgermeisters wird daher eine Taskforce Fachkräftemangel gebildet, die Unternehmen, Unternehmensverbände, Betriebsräte, Gewerkschaften, aber auch das Referat für Bildung und Sport, kommunale Bildungsträger, wie die Volkshochschule, freie Bildungsträger, die Agentur für Arbeit und weitere relevante Akteure einbindet, um Konzepte für berufliche Qualifikation, lebenslanges Lernen, Aktivierung des brachliegenden Arbeitskräftepotentials bei Frauen, Sonderprogramme für Schulabbrecher:innen entwickelt und diese auf die vorhandene Struktur des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) anpasst. Um internationalen Fachkräften den Start in München zu erleichtern, setzen wir uns weiterhin für das Willkommenszentrum für internationale Fachkräfte sowie für mehr Sprachförderungsangebote und den Ausbau mehrsprachiger Kitas ein.

Vorreiterrolle der städtischen Beteiligungen und Gesellschaften: Die Unternehmen und Beteiligungen der Landeshauptstadt München, wie GWG/Gewofag, Flughafen, Messe, SWM, MVG, SSKM oder AWM müssen Gestalterinnen und Vorreiterinnen einer sozial-ökologisch betriebenen Transformation sein und best-practice-Beispiele geben. Stadt und Gesellschaften sind insbesondere Vorbild für gute Arbeit entlang der Wertschöpfungskette. Deshalb wird sich die SPD München im Stadtrat für eine Vergabesatzung einsetzen, die die Auftragsvergabe an die Tariftreue der beteiligten Unternehmen und Subunternehmen knüpft.

Industrielle Kreislaufwirtschaft: Die AWM entwickelt zusammen mit den jeweiligen Betrieben individuelle Konzepte für eine lokale industrielle Kreislaufwirtschaft und koordiniert dabei Synergien zwischen einzelnen Betrieben und Produktionsprozessen. Dafür sind Stellen für entsprechende Fachpersonen innerhalb der AWM vorzuhalten.

Identität Münchens als Standort von Produktion und Industrie: Transformation ist Teilhabe und mehr als was hinter Werkstoren passiert. Das Eigen- und Fremdbild Münchens ist seit jeher auch durch die Arbeit in und für Industrie und Handwerk, durch die Geschichte der Arbeiter:innenbewegung und die Industriegeschichte geprägt. Transformation kann nur gelingen, wenn sie auch kulturell und emotional von den Münchner:innen begleitet wird. Das Kulturreferat soll daher in Zusammenarbeit z.B. mit dem Archiv der Münchner Arbeiterbewegung, Formate zur kulturellen Begleitung dieses Wandels entwickeln.

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