Der Morphium-Mythos der Sozialdemokratie
Es gibt Schmerzen, die lassen sich eine Zeit lang betäuben, aber sie gehen nicht weg, solange die Krankheit weiter schwelt. Die deutsche Sozialdemokratie hat sich nach dem Zweiten Weltkrieg zur Meisterin der Schmerzlinderung entwickelt. Wie mit Morphiumpflastern hat sie Wohlstand umverteilt, Abstiegsängste beruhigt, sozialen Frieden gestiftet. Doch während die Welt immer fiebriger wird, während die Krisen eskalieren und die Pflaster kleiner werden, stellt sich die Frage: Wann ist es Zeit, die Ursache zu behandeln, statt nur die Symptome zu dämpfen? Und was, wenn die eigentliche Krankheit Kapitalismus heißt, ein System, das längst seine zerstörerischen Seiten offenbart hat?
Die Gesellschaft auf Entzug
Die Sozialdemokratie im rheinischen Kapitalismus der Nachkriegsjahre hat Großes geleistet. Sie hat das zerstörte Land wiederaufgebaut, Millionen Menschen aus Armut und Not geholt, Bildung und Aufstiegschancen geschaffen. Sie war das Sicherheitsnetz in einer Zeit, in der das Versprechen lautete: Wer sich anstrengt, kann es schaffen. Die SPD war der Garant dafür, dass der Wohlstand nicht nur in den Chefetagen ankam, sondern auch bei den Arbeiterinnen und Arbeitern, den Angestellten, den Rentnerinnen und Rentnern, also bei all jenen, die den neuen Wohlstand tatsächlich erwirtschaftet haben. Denn Menschen arbeiten, nicht Geld, auch wenn das sprichwörtlich immer wieder behauptet wird. Doch die SPD hat sich dabei nie getraut, die Krankheit selbst zu behandeln, den Kapitalismus, der immer mehr Menschen und Natur verschleißt, solange es Rendite bringt. Ein System, das sich selbst als Naturgesetz verkauft, während es die Grundlagen des Lebens zerstört.
Mit dem Siegeszug des Neoliberalismus seit den achtziger Jahren wurde die Dosis des Morphiumpflasters immer weiter reduziert: Sozialabbau, Arbeitsmarktreformen, Privatisierung, Flexibilisierung der Arbeitsmärkte. Die SPD wurde zur Sanitäterin, die nur noch notdürftig verbindet, was längst im Kern fault. Nun ist sie sogar dabei, die Sani-Binde ganz abzulegen. In der Koalition mit CDU/CSU wirkt sie wie eine Partei, die noch zu retten versucht, was zu retten ist, während die Hütte brennt. Die SPD trägt diese Koalition mit, um Schlimmeres zu verhindern, aber der Preis ist hoch und die eigene Identität steht auf dem Spiel.
Angst, Ablenkung und Kekse
Die Menschen spüren, dass ihnen der Fortschritt durch die Finger rinnt, während wenige immer reicher werden. Aus Angst vor dem Absturz suchen viele Halt bei jenen, die einfache, aber falsche Antworten geben: Konservative Ultras, Nationalisten, Autoritäre, Faschisten. Sie versprechen schnelle Heilung, ein Zurück in eine vermeintlich gute alte Zeit, in der alles noch überschaubar war und die Welt in Ordnung erschien.
Faschisten und ihre Geldgeber lenken den Blick gezielt nach unten. Sie machen den Menschen bewusst Angst, damit diese fürchten, auch das Wenige noch zu verlieren, das sie haben. Wer ohnehin wenig besitzt, soll glauben, dass ihm der Ausländer den Keks wegnehmen will. So lautet das Meme, das die Absurdität dieses Tritts nach unten auf den Punkt bringt. Während die wirklich Reichen gemütlich dabei zusehen, wie sich die anderen um den letzten Keks streiten, wendet sich der Zorn dorthin, wo er am wenigsten nützt. Die Wut wird nach unten kanalisiert, statt nach oben gegen Überreichtum und Machtkonzentration zu kämpfen.
Sackgasse Kapitalismus und die Suche nach Alternativen
All das ist längst zur Sackgasse geworden, in der immer mehr Menschen auf der Strecke bleiben. Wer heute noch glaubt, das System könne mit ein paar Pflastern repariert werden, hat die Zeichen der Zeit nicht verstanden. Die Klimakrise, die wachsende soziale Spaltung, die Unsicherheit und Angst vieler Menschen sind keine Betriebsunfälle, sondern direkte Folgen eines Systems, das seine eigenen Grenzen längst überschritten hat. Weltweit suchen Menschen nach Alternativen, nach einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die Leben und Zukunft ermöglicht, nicht nur für wenige, sondern für alle.
Es sind nicht nur deutsche Fragen. In den USA fordern progressive Stimmen wie Zohran Mamdani in New York ein Ende der kapitalistischen Sackgasse, setzen sich für Mieterrechte, soziale Teilhabe und eine Demokratisierung der Wirtschaft ein. In Lateinamerika, Skandinavien, sogar in Großbritannien entstehen neue Bewegungen, die das Zeitalter des Kapitalismus für beendet erklären. In Chile wurde bereits in den siebziger Jahren mit dem Projekt Cybersyn ein visionärer Versuch gestartet, Digitalisierung und demokratische Kontrolle zu verbinden. Cybersyn war das ambitionierte Vorhaben der Regierung Allende, mithilfe von Computern und einem landesweiten Kommunikationsnetzwerk die chilenische Wirtschaft demokratisch zu steuern. Informationen aus den Betrieben sollten in Echtzeit zusammenlaufen, um Krisen früh zu erkennen und die arbeitenden Menschen direkt an Entscheidungen zu beteiligen. Das Ganze wurde durch den CIA-gestützten Putsch und die Ermordung Allendes brutal beendet. Heute könnten digitale Werkzeuge Transparenz, Mitbestimmung und eine gerechte Verteilung des Fortschritts ermöglichen, wenn wir uns trauen, das Pflaster abzureißen und die Wunde zu behandeln. Es geht um internationale Solidarität, um die Erkenntnis, dass die alten Rezepte nicht mehr wirken und dass die Suche nach Alternativen global ist.
Die Grundwerte der Sozialdemokratie
Die SPD hat den demokratischen Sozialismus in ihrem Grundsatzprogramm. Doch was bedeutet das heute? Es geht nicht um den Rückfall in autoritäre Staatswirtschaft, sondern um die Erneuerung der Grundwerte: Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität. Neu gedacht für das einundzwanzigste Jahrhundert. Die Grundwertedebatte, die derzeit in der SPD geführt wird, ist eine große Chance. Sie kann der Raum sein, in dem wir ehrlich und mutig über die Zukunft sprechen, statt uns in ritualisierter Selbstbeschäftigung zu verlieren. Jetzt ist der Moment, dem Ganzen Sinn zu geben und mit offenem Blick zu diskutieren, wie wir künftig leben, arbeiten und wirtschaften wollen.
Die Zeit der Morphiumpflaster ist vorbei. Die Sozialdemokratie steht am Scheideweg. Entweder sie verwaltet weiter das Ende des Kapitalismus, oder sie wird zur Bewegung, die den Mut hat, das Fieber ernst zu nehmen und nach Heilung zu suchen. Das ist unbequem, aber notwendig. Es ist Zeit für eine neue Diskussion, für internationale Solidarität und für eine Vision, die über das Morphiumpflaster hinausweist.
Was wäre das für eine Zukunft? Eine Zukunft, in der Wohnen, Bildung, Gesundheit und Mobilität für alle bezahlbar und zugänglich sind. In der die Menschen, die den Wohlstand schaffen, auch über dessen Verteilung mitbestimmen. Eine Demokratie, in der Teilhabe nicht vom Geldbeutel abhängt, sondern vom Willen, sich einzubringen. Eine Wirtschaft, die nicht Profitmaximierung über alles stellt, sondern das gute Leben für alle in den Mittelpunkt rückt. Eine Gesellschaft, in der Vielfalt als Stärke gilt und internationale Solidarität selbstverständlich ist. Kurz: Eine Zukunft, in der wir nicht mehr Pflaster auf alte Wunden kleben, sondern gemeinsam heilen und wachsen. Das ist keine Utopie, sondern eine Einladung, endlich wieder groß zu denken.